Allrad-LKW-Gemeinschaft

Hallo Bernd,

soweit d'accord - das DRK darf in Friedenszeichen das Schutzzeichen (klein, ... ) verwenden. I.d.R. erfolgt dies mit dem Zusatz 'Deutsches Rotes Kreuz'. Diese Befugnis wird dem DRK im Rahmen des DRK-Gesetzes erteilt. Die unbefugte Nutzung des Schutzzeichens ist in §125 OWiG geregelt, somit gibt es schon mindestens zwei Staaten, die dies ahnden. Wie weiter oben schon gesagt verpflichten sich sämtliche Unterzeichner der Genfer Konventionen zu einem solchen Vorgehen.

Die von Dir zitierte Broschüre ist zweifellos ein paar Donnerstage alt, an der Substanz der Aussagen hat sich aber durch die von Dir erwähnten Zusatzprotokolle, ... nichts geändert, siehe hierzu auch Abs 44 des 1. Genfer Abkommens.

Grüße
Uwe

Hallo Uwe,

es ist richtig nach §125 OWIG stellt die unbefugte Benutzung des Wortes "Rotes Kreuz" und des Symbol "rotes Kreuz auf weißem Grund" eine Ordnungswirdrigkeit dar.

nach § 125 Satz 4 OWIG "Die Absätze 1 und 3 gelten für solche Wahrzeichen oder Bezeichnungen entsprechend, die nach Völkerrecht dem Wahrzeichen des roten Kreuzes auf weißem Grund oder der Bezeichnung "Rotes Kreuz" gleichstehen"

Leider konnte ich BT-Drucksache über den nachträglich eingefügten §125 OWIG nicht finden. Meine Vermutung ist, dass sich der Schutz im Sinne von §125 Satz 4 OWIG nur auf Schutzzeichen mit der gleichen Funktion bezieht, z.B. roter Halbmond, jedoch ein MIßbrauch der übrigen Schutzzeichen z.B. Parlamentärsflagge, Denkmalschutz, Staudamm und UN nicht geahndet wird.

Gruß
Bernd

Das UN-Zeichen ist halt politisch besetzt und wird deshalb sicher relativ humorlos behandelt. Politik ist nun mal humorlos.

Aber vor einigen Jahren wurden im 4x4-Forum einige Vorschläge zur Türbeschriftung kreiert, vielleicht um auf Fortststraßen weniger Probleme zu bekommen. In der Art eines Stempels, in der Mitte etwa ein Hirschkopf und kreisförmig darum herum Texte wie: Europäische Wild- und Naturbeobachtung.

Das ist etwas humorvoller und ohne juristische Bildung stelle ich mir vor, dass man damit niemandem auf die Füsse tritt, wenn Zeichen und Text nicht markenrechtlich gesichert sind.

Aber nachhaltig täuschen wird man damit auch niemanden können. Vielleicht finden das einige lustig, warum nicht.

Übrigens stammen einige dieser photogeshopten Emblemevorschläge von Dir, Marcus. Vielleicht hast Du die noch in Deinem Bilderarchiv.

Sepp

seppr hat geschrieben: Übrigens stammen einige dieser photogeshopten Emblemevorschläge von Dir, Marcus. Vielleicht hast Du die noch in Deinem Bilderarchiv.

Sepp

Tatsächlich? Kann mich gar nicht mehr erinnern - aber meine Frau sagt mir gerade, dergleichen sei bei mir nicht ungewöhnlich ...

Marcus