Allrad-LKW-Gemeinschaft

Da das Tanken in Samnaun recht populär ist, hier eine Entscheidung, die ich bei der Suche nach anderen Inhalten zufällig gefunden habe:

Abgabepflicht für im Reservekanister eingeführtes Benzin bei Diesel-Wohnmobil

Man muss sich das schon irgendwie auf der Zunge zergehen lassen, dass man für so kleine Beträge einen so großen aufwand betreibt. Andererseits wäre das das Ende des Rechtsstaates, wenn man nur wegen der Geringfügigkeit der Beträge keine Rechtsmittel zulassen würde. Für Womo-Fahrer ist die Entscheidung hinsichtlich der Ersatzkanisterfrage durchaus interessant.

Marcus

Das ist doch wieder einmal eine typisch österreichische Entscheidung, um den Touristen die wenigen gesparten Euros beim Tanktourismus abzuluchsen. Da vergisst der Gesetzgeber bei den Ausnahmetatbeständen, wann der eingeführte Kraftstoff außerhalb des Kfz. gelagert werden darf, die Tatsache, dass Motorräder gelegentlich transportiert werden und keinen geeigneten Aufbewahrungsort für den Reservekanister haben. Dies mit der Folge, dass Motorräder hinsichtlich des Reservekraftstoffes nun von der Einfuhrbefreiung ausgeschlossen sind, was m.E. zu einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung zu den anderen Fahrzeugen führt.

Solche Lücken in den Gesetzen gibt es immer wieder und es ist die Aufgabe der Gerichte, diese im Einzelfall durch Rechtsprechung zu schließen. Dabei ist auf den Willen des Gesetzgebers abzustellen, nämlich geringe Mengen Reservekraftstoff pro Fahrzeug freizugeben. Dies hätte bei der Entscheidung berücksichtigt werden müssen, so dass m.E. die Nachversteuerung des Benzins, weil es nicht auf dem Motorrad mitgeführt wurde, nicht hätte erfolgen dürfen.

Diese Entscheidung wirft jetzt weitere Fragen für Wohnmobilisten mit Motorrad im Huckepack auf: darf ich den in Samnaun gefüllten Reservekanister, festgezurrt mit Spanngurten auf dem mitgeführten Motorrad einführen oder gilt das auch als abgabepflichtige Einführung, weil das Motorrad - und somit auch der Reservekanister - Ladung des WoMos ist?

Diese Entscheidung zeigt wieder einmal, wie viele andere auch, warum Österreich für mich ein Synoym für Touristenabzocke ist, das touristisch boykottiert gehört.

... und wenn der Sprit für ein im Fahrzeug mitgeführtes Aggregat ist? ...

Gruss Ulf

@Ulf H,
damit überforderst Du die Ösis .

Ich denke, dass der Sprit dann eben nicht von der Einfuhrabgabe befreit ist.

Moin,

vermutlich wäre der klagende Wohnmobiltourist besser gefahren, wenn er sein Moped mitsamt Reservespritkanister vor der Einreise in die EU abgeladen hätte und beide Fahrzeuge separat eingeführt hätte... Aber vermutlich gibts auch hier eine Klausel, die eine Mindestzeit zwischen zwei privaten Einreisen mit Kraftfahrzeugen vorschreibt...

Was mich bei solchen minimalistischen Steuereinnahmen immer wieder wundert, ist diese gnadenlose Prinzipientreue der Exekutivbeamten. Ihre Hirnerei und Diskussion mit dem Touristen dürfte wesentlich teurer gewesen sein, als die "erbeutete" Einfuhrsteuer. Das wäre doch ein Fall für "angewandte Verhältnismässigkeit": denn wenn ich z.B. 40..50 Euro Beamtenkosten aufwenden muss, um 10 Euro Spritsteuer zu erbeuten, lohnt sich das doch nicht. Das ist wie 15-Euro-Tickets für 10km/h zu schnell gefahren oder abgelaufene Parkuhr auszustellen.

Grüsse

Tom

MaGna hat geschrieben:Das ist doch wieder einmal eine typisch österreichische Entscheidung, um den Touristen die wenigen gesparten Euros beim Tanktourismus abzuluchsen.

Das ist doch wieder einmal eine typisch vorschnelle und in der Sache unrichtige Wortmeldung, wohl aufgrund von Mängeln beim sinnerfassenden Lesen.

1. Durch die Entscheidung wurde dem armen Touristen gar kein Euro abgeluchst, sondern im Gegenteil früher bezahlte Euro rückerstattet.

2. Wo steht in dem Text, dass das Motorrad mitgeführt worden ist?

Überfordert gewesen?

Marcus

Hallo

Nirgendwo im Text steht etwas von einem Motorad, er hat an seinem Wohnmobil ein MOTOR FAHR RAD.
Wer kann nicht lesen ????

Typisch Ösis, ich weiß schon warum ich das Schluchtiland meide.

Andreas

AndreasU2150 hat geschrieben:
Typisch Ösis, ich weiß schon warum ich das Schluchtiland meide.

Wofür ich Dir aufrichtig danke.

Marcus

Tomduly hat geschrieben:...wenn ich z.B. 40..50 Euro Beamtenkosten aufwenden muss, um 10 Euro Spritsteuer zu erbeuten, lohnt sich das doch nicht....

Irrtum!

Die Beamten sitzen ja sowieso herum und kosten Geld. Dann lohnt sich jeder Cent, den die in dieser Zeit wieder hereinholen. Deine Argumentation würde nur dann ziehen, wenn die Beamten durch anderweitige Tätigkeiten wesentlich mehr Geld eintreiben könnten. Konnten sie anscheinend aber nicht...
Gruss
Kai

Marcus,

danke das Du daran erinnerst hast, das nur der Treibstoff für das Reisefahrzeug zollfrei in die EU eingeführt werden darf.

Gruß
Bernd

AndreasU2150 hat geschrieben:Typisch Ösis, ich weiß schon warum ich das Schluchtiland meide.

Danke, dann hab ich beim befahren und bereisen dieses wunderbaren Landes wieder ein Hindernis weniger im Weg. Ich würde auf so ein tolles Reiseland nichtmal verzichten wenn sie mir jeden einzelnen Liter Sprit im Tank bemauten oder zusätzlich besteuern würden. Übrigens bekomme ich z.b. im Mautland Österreich etwas geboten für den kleinen Obulus den ich in Form des Pickerls oder sonstiger eventueller Abgaben zahle. Und zwar sind das herrliche Strassen die in sehr gutem Zustand sind. Dieses Land wegen irgendwelcher unverständlicher Bürokratien nicht zu bereisen käme mir nichtmal in den Sinn aber so Intimfeindschaften wie sie zwischen Deutschland und anderen Ländern bestehen, kennen wir luxemburger eh nicht, wir mögen ja sogar die Belgier und Holländer.

MaGna hat geschrieben: Diese Entscheidung zeigt wieder einmal, wie viele andere auch, warum Österreich für mich ein Synoym für Touristenabzocke ist, das touristisch boykottiert gehört.

Das sehe ich auch so . Von daher wird dieser Schl......sch......staat von mir , wenn möglich, weiträumig umfahren .

Grüße

Oliver

Also, ich würde da schon gerne mal wieder hinfahren, kann mir das aber nicht leisten. Tauchen in der Traun und in den umliegenden Seen ist herrlich ...

he Marcus,
entspann Dich...
solange koseworte verwendet werden ist doch alles im kokettierbereich....schluchtiland...bussi...bussi...
ausserdem bist Du als salzburger kein österreicher und darfst da bei der intimfeindschaft da gar nicht mitspielen...
leider ist der link tot...täte auch gerne lesen......
erzberg ?
achsoja wie komme ich da mit dem lkw hin...
gehschachtel kaufe ich nicht...schonwieder und das guthaben auf der alten ist
abgelaufen...


@lunschi:

grüsse roman

Hi Roman

Wieso ist das Guthaben abgelaufen, nach welcher Zeit?

Mein Box war auch schon tod - das Guthaben wurde aber trotzdem auf die neue übernommen.

Der Kassierer konnte mir sogar noch genau die Strecke ausdrucken die ich vor 2 oder 3 Jahren gefahren bin.

Tolles Teil

Alexander

das spionagesatellitenpowerguthaben läuft nach 5 jahren ab...
warum ?

tscha....

roman-911 hat geschrieben: leider ist der link tot...täte auch gerne lesen......

Sorry, Roman! Ich Dummbatz hatte die URL des Suchergebnisses verwendet, ist natürlich Unfug. Habe jetzt eine andere URL oben eingefügt, das sollte jetzt permanent funktionieren, hoffe ich.

Zum Erzberg komme ich, diesmal ohne Frau und Hunden, da habe ich mehr Muße für Laster-zu-Laster-Besuche. Ohne Go-Box kommt man ganz gut hin, bis Radstadt auf der Bundesstraße nach Süden, dann Ennstalstrecke. Die Autobahn bringt da gar nicht mal so viel, schon gar nicht, wenn der traditionelle Reiseverkehrsstau mit Unfall im Tunnel dort alles aufhält.

Marcus

Sorry Gwenn, ich wollte Dir als Österreicher nicht auf den Schlips treten. Wenn ich negativ über Österreich rede, meine ich auch eigentlich Eure Obrigkeit, mit deren Sturheit und Arroganz ich beruflich häufiger zu tun habe. Wer als Deutscher häufiger nach Österreich reist, dessen angeblich überhöhte Geschwindigkeit von einem Gendarmen kostenpflichtig geschätzt wird, oder wessen Ex-Partnerin mit dem gemeinsamen Kind in Österreich wohnt, der weiß, was ich meine.
Es ist mir natürlich bewusst, dass dieses landschaftlich wunderschöne Land in der Regel Bewohner hat - wie jeder andere Staat auch - die äußerst nett, symphatisch und freundlich sind.
Ich hoffe, ich habe nicht den Eindruck eines üblen Piefke bei Dir hinterlassen.

Eine Bemerkung zu meinem Erstpost sei noch gestattet:
Natürlich hat der betroffene WoMo-Fahrer Geld zurück erhalten. Das ist ja auch löblich und sollte für einen Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit sein. Meiner Meinung nach hätte er aber noch mehr Geld, nämlich alles, zurück erhalten müssen, weil man meiner Meinung so hätte entscheiden müssen, wie ich es in meinem Erstpost beschrieben habe. Es ist nämlich eine falsche Gesetzesauslegung hinsichtlich der Ausnahmetatbestände und hinsichtlich des mutmaßlichen Willens des Gesetzgebers erfolgt, wann eingeführter Reservekraftstoff nicht am bzw. im Fahrzeug gelagert werden muss. Dies wiederum hat nach der von mir kritisierten Entscheidung zur Folge, dass motorisierte Zweiräder, ob nun Motorrad oder Motorfahrrad, gegenüber vierrädrigen Fahrzeugen mit Transportkapazitäten, um Reservekanister mitzuführen, benachteiligt werden. Erstere dürfen ohne sachlichen Grund keinen Sprit einführen - und das kann nicht sein.
Ob dies einfach nur ein juristischer Fehler gewesen ist, oder ob dies bewusst geschehen ist, um wenigstens ein paar Euro des Touristen im Staatssäckel zu behalten, darüber kann und will ich nicht öffentlich spekulieren.

In diesem Zusammenhang mein Hinweis auf eine weitere „Falle“, in die ein Freund von mir getappt ist (ich war dabei und habe die Diskussion miterlebt): Freund mit Frau und PKW in Samnaum. 2 Personen = 2 Liter Alkohol. Die die Frau ein Kind erwartete, wurde für die Feier eine schöne 2l-Flasche Alk gekauft.

Genau die zwei werden an der Grenze zu Österreich kontrolliert. Alkohol nicht angemeldet, obwohl die Freigrenze überschritten war. Gab eine saftige Strafe.

Knackpunkt war die 2l-Flasche. Da es nur 1 Flasche war, mußte sie auch konkret 1 Person zugeordnet werden. Somit hat die erste Person 2 Liter eingeführt (Freimenge um 1 Liter überschritten), die zweite Person 0 Liter.

Wären es zwei 1l-Flaschen gewesen, wäre das Ganze kein Problem gewesen…

Also aufpassen und bei der Stückelung der Flascheninhalte gut rechnen

Viele Grüße
Clemens

MaGna hat geschrieben: Meiner Meinung nach hätte er aber noch mehr Geld, nämlich alles, zurück erhalten müssen, ...

Basst scho, ich habe vielleicht auch etwas harsch reagiert. Ich finde es allerdings bemerkenswert, wie ganz automatisch davon ausgegangen wird, dass der Wohnmobilist ein Deutscher war, der vom bösen Ösi-Zoll gerupft worden ist. Ich konnte die Nationalität des Betroffenen in der Entscheidung aber nicht finden, es kann also durchaus auch ein Ösi gewesen sein. Bei den Vorwürfen der "Wegelagerei" wird im allgemeinen gerne übersehen, dass wir selbst ebenfalls deren Opfer sind.

Leider gibt der Entscheidungstext nicht die Details wieder, die uns eigentlich interessieren: War das Motor(fahr)rad mitgeführt oder nicht? Die Entscheidung hat ja nichts darüber gesagt, dass der Sprit direkt an dem entsprechenden Fahrzeug angebracht sein muss, oder ob auch die Mitführung im "Trägerfahrzeug" möglich ist. Interessant wäre auch noch der Aspekt mit dem Aggregat, das ja kein Fahrzeug ist. Ich habe den Eindruck, der Betroffene wäre besser weggekommen, wenn er überhaupt bestritten hätte, die 10 Liter Super in Samnaun gekauft zu haben. Denn wie die Sache mit dem Diesel gezeigt hat, ist es kein Problem, Treibstoff als Gemeinschaftsware aus- und wieder einzuführen. Die Behörde müsste beweisen, dass der Betroffene den Kanister in außerhalb der EU befüllt hat.

Generell finde ich es überzogen, dass der Zoll wegen solcher Bagatellmengen einen Aufstand macht. Mir fiel ähnliches auch in der Schweiz auf: je näher die Anwendung des Schengen-Abkommen rückte, umso pedantischer und investigativer wurde der Zoll - so, als ob er noch schnell seine Existenzberechtigung beweisen müsse. Tatsächlich wurden die Zollbehörden innerhalb der Schengen-Staaten ja massiv abgebaut, was auch nicht immer zum Vorteil der Arbeitnehmer ablief.

Im Winter gibt es im Schigebiet Samnaun sogar Zöllner auf Schiern, die den Schifahrern in die Rucksäcke schauen - nicht allzu selten sind da originalverpackte Uhren, gekauft in Samnaun drin (was ohnehin doof ist, denn beim Kauf über Amazon u.ä. kriegt man die Teile praktisch zum selben Preis).

Marcus

spritmengen...
meine fresse...man hat doch soviel um die ohren...
also...mein reservekanisterstaukasten hinten rechts...ist unöffenbar kaltverformt...
ich glaube (!) das da 60 l feinstes marrokanisches elixier ein wackeliges aber beschattetes dasein fristen und auf ihre wiedergeburt im heissen mahlstrom warten...
die kiste wurde 2008 kaltverformt.

so...der sprit ist wahrscheinlich ein einziges algengeflecht, obwohl... immerhin gut geschüttelt und nicht gerührt...
und kein "euroöko"pansche-diesel...sondern der gute stoff !... für 68 ct./l...damals...

ich habe in den letzten 3 jahren damit x grenzen überquert und bin nicht aufgeflogen...huch glück gehabt...
die erlaubten mengen hätte ich gar nicht gewusst...


...liebes forum was jetzt... muss ich mir jetzt gedanken machen...?



grüsse roman

p.s. ich bin mir über 20 l relativ sicher...i
ch hoffe ich komme nicht in die sandige situation wo ich hoffe das 60 l im kasten sind...